Häufige Frage

Impressumspflicht

Für Newsletter gelten die gleichen Regeln wie für alle Telemedien. Das entsprechende Telemediengesetz bestimmt in § 5 allgemeine Informationspflichten bei der geschäftsmäßigen Kommunikation. Demnach müssen E-Mail-Newsletter ebenso wie Websites ein vollständiges Impressum enthalten. Zu den erforderlichen Angaben gehören:

  • Name und postalische Anschrift (nicht nur ein Postfach)
  • bei juristischen Personen Rechtsform und Vertretungsberechtigte
  • eine gültige E-Mail-Adresse zur Kontaktaufnahme
  • Registergericht und Registernummer, wenn vorhanden
  • verfügbare Umsatzsteuer-Identifikationsnummer

Bei speziellen Berufsgruppen gelten zusätzliche Vorgaben:

  • eventuelle Angaben zu einer zuständigen Aufsichtsbehörde
  • bei zulassungsbeschränkten Berufen die jeweilige Kammer
  • Berufsbezeichnung und Land, in dem diese verliehen worden ist
  • Nennung und Verweis auf die berufsrechtlichen Regeln

Noch nicht gerichtlich entschieden ist, ob ein Link auf das Impressum ausreichend ist oder ob die Angaben direkt in der E-Mail vorhanden sein sollten. Zur Sicherheit sollte man letztere Variante vorziehen.

Weitere Hinweise zur Impressumspflicht erhalten Sie in unserer Dokumentation.


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