Disclaimer

Der Begriff Disclaimer kommt vom englischen Verb "to disclaim", was so viel wie "abstreiten" bedeutet. Der Disclaimer steht für einen Haftungsausschluss auf einer Website oder in einer E-Mail.

Die Sinnhaftigkeit von Disclaimern bei E-Mails ist eher fraglich. Zumeist wird damit versucht, eine Vertraulichkeit, oder mehr noch ein Vergessen, des übermittelten Inhalts durch einen Empfänger zu regeln, der eine E-Mail fälschlicherweise, bzw. irrtümlich, erhalten hat. Da der Disclaimer meist erst am Ende einer E-Mail steht, hat der Empfänger den Inhalt aber in der Regel bereits gelesen.

Die Weitergabe privater Informationen über Dritte ist gesetzlich ohnehin verboten. Damit ein Disclaimer Vertragsbestandteil wird, dürfte er nicht nachgeschoben sein, sondern müsste dem Empfänger bereits vor Erhalt der E-Mail zugestellt werden. Zudem wird er nicht einseitig rechtskräftig.

Nach vorherrschender juristischer Meinung dürften solche Klauseln in einem E-Mail-Disclaimer unwirksam sein und nicht mehr rechtlichen Schutz bewirken, als die E-Mail durch die deutsche Gesetzeslage ohnehin schon hätte.



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